Produkt zum Begriff Gerichtsbarkeit:
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Kersten / Bühling, Formularbuch und Praxis der Freiwilligen Gerichtsbarkeit
Kersten / Bühling, Formularbuch und Praxis der Freiwilligen Gerichtsbarkeit , Die große Mustersammlung, die in keinem Notariat fehlen darf. Am besten stets in aktueller Auflage! Das Buch bietet flächendeckende Erläuterungen und Arbeitshilfen in Form von Mustertexten für das gesamte Tätigkeitsspektrum des Notariats. Es erfasst sowohl die Standardfälle des täglichen Bedarfs als auch seltene Sonderprobleme in Ausnahmesituationen. Seit mehr als 115 Jahren ist der Kersten/Bühling der verlässliche und erste Ratgeber zu allen Fragen des Verfahrens im Notariat sowie der Gestaltung von Verträgen, Testamenten, Vollzugsschreiben u.v.m. Das Buch richtet sich vornehmlich an Notarinnen und Notare, wird dabei aber auch vielfach von deren Mitarbeitenden in der täglichen Praxis verwendet. Zudem ist es sowohl in der der Anwaltschaft als auch bei Gericht eine geschätzte Arbeitshilfe. Neu in der 27. Auflage u.a.: Neufassung des gesamten Abschnitts zum Erbrecht Umfängliche Neubearbeitung des Abschnitts zum Personengesellschaftsrecht mit Blick auf die neue Rechtslage ab 01.01.2024 durch das MoPeG Vertiefung und Konkretisierung des Kapitels zum Elektronischen Urkundenarchiv Eingearbeitet sind u.a. folgende gesetzgeberische Neuerungen: - Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts - Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) und dessen Ergänzung (DiREG) - Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) - Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts - Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) - Gesetz zur Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes - Gestiegene Anforderungen an die geldwäscherechtlichen Prüfungs- und Dokumentationspflichten - Gesetz zur Modernisierung des Körperschaftsrechts (KöMoG) - Gesetz zur Neuordnung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften Aus dem Inhalt: Notariatsverfassung, Notariatsverfahrensrecht, Beurkundungen aus dem Bürgerlichen Recht (Schuldverhältnisse, Sicherungsgeschäfte, Sachenrecht, Familienrecht und Erbrecht) und Beurkundungen aus dem Handels- und Gesellschaftsrecht Zu jeder Lage, in jedem Fall die Basis für den richtigen Schriftsatz. Das bietet der Kersten/Bühling dem Notariat seit Generationen mit größter Verlässlichkeit. Die grundlegenden Erläuterungen weisen auf mögliche Problemlagen hin, die berücksichtigt und ggf. vertieft behandelt werden müssen. Die Formulartexte haben in der Vergangenheit bereits als Vorlage für unzählige Immobilienkaufverträge, Testamente, Unternehmensgründungen etc. gedient und werden es in Zukunft tun. Herausgeber: Prof. Dr. Jan Eickelberg (†), LL.M., Professor für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Recht der freiwilligen Gerichtsbarkeit, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin Sebastian Herrler, Notar in München Aus den Besprechungen der Vorauflage: „Eine Kaufempfehlung auszusprechen ist überflüssig - schließlich versteht sich die Bestellung jeder Neuauflage des » Kersten/Bühling « von selbst. Auch für die Neuauflage gilt: Auf ein Widerrufsrecht bei Online-Bestellung hätte getrost verzichtet werden können - kein Käufer wird den Erwerb bereut haben!" Notar Ralf Rebhan, Cadolzburg. , DNotZ 2020, 78 zur 4. Auflage „Wenn ein Buch der Gestaltungsliteratur das Prädikat »Klassiker« verdient, ist dies ohne Zweifel der Kersten/Bühling . […] Au , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 27. Auflage, Erscheinungsjahr: 20221222, Produktform: Leinen, Redaktion: Eickelberg, Jan~Herrler, Sebastian, Auflage: 23027, Auflage/Ausgabe: 27. Auflage, Keyword: Notar, Fachschema: Erbrecht~Familienrecht~Formblatt~Formular~Freiwillige Gerichtsbarkeit~Gesellschaftsrecht~Kaufrecht~Mietrecht~Recht~Advokat~Jurist / Rechtsanwalt~Rechtsanwalt - Rechtsbeistand~Prozess (juristisch) / Zivilprozess~Zivilprozess - Zivilprozessordnung - ZPO~Privatrecht~Zivilgesetz~Zivilrecht, Fachkategorie: Rechtsordnungen: Zivilrecht, Code Civil~Anwaltschaft, Anwälte~Rechtssysteme: Zivilprozessrecht~Gesellschaftsrecht~Familienrecht~Wohnraum- und Mietrecht~Erbrecht~Zivilrecht, Privatrecht, allgemein, Warengruppe: HC/Recht/Sonstiges, Fachkategorie: Kaufrecht, Thema: Verstehen, Seitenanzahl: XCV, Seitenanzahl: 3435, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Heymanns Verlag GmbH, Verlag: Heymanns Verlag GmbH, Verlag: Carl Heymanns Verlag, Länge: 248, Breite: 181, Höhe: 77, Gewicht: 2382, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 6838308, Vorgänger EAN: 9783452290083 9783452282828 9783452279019 9783452272782 9783452263407, Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0020, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
Preis: 329.00 € | Versand*: 0 € -
AGB - Kommentar
AGB - Kommentar , Das bis zur 3. Auflage als "AnwaltKommentar AGB-Recht" beim Deutschen Anwaltverlag herausgegebene Werk erscheint in erweiterter Herausgeberschaft und teilweise neuer Autorenschaft in neuem Gewand: Durch die klare Herausarbeitung der praxisrelevanten Lösungen, die themenbezogene Information durch das Lexikon und den adäquaten Umfang bietet das Werk wohldosiert genau das, was Sie für die effektive Beratung und Rechtsvertretung in AGB-Sachen benötigen. Neben der Kommentierung der §§ 305-310 BGB, einer Einführung zur Richtlinie 93/13/EWG sowie einer Kommentierung zum UKlaG konzentriert sich der AGB-Kommentar im Lexikonteil bewusst auf die in der Praxis wichtigsten Verträge und elementaren Klauseln, die aktuell und kompakt erläutert werden. Hilfreich sind auch die Hinweise zur Gestaltung von AGB, bei der immer noch viele Fehler gemacht werden. Inhalt: Kommentierung der §§ 305-310 BGB Kommentierung des UKlaG + AGB-RL 93/13/EWG Das ausführliche und von ausgewiesenen Spezialisten verfasste AGB-Lexikon bildet den Schwerpunkt dieses Werkes: mehr als 80 Stichworte umfassender alphabetisch sortierter lexikalischer Teil von „A" wie „Ambulanter Pflegedienst-Vertrag" bis „Z" wie „Zugangserfordernisse" konzentriert sich bewusst auf die in der Praxis besonders streitigen und wichtigen Vertragstypen und elementaren Klauseln Neu in der 4. Auflage: Auswirkungen der Schuldrechtsreform (§§ 308, 309, 310 BGB) Aufnahme neuer wichtiger Stichworte in das Lexikon (z.B. „Datenschutz", „Softwarerecht", „Inhaltskontrolle im B2B-Verkehr") Berücksichtigung hochaktueller Thematiken (u.a. Energieeinsparverordnung) sowie Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung. Herausgeber/in: Dr. Claire Feldhusen , Professorin an der Hochschule für angewandte Wissenschaften in Hamburg (ab 01.09.2023) Dr. Jürgen Niebling , Rechtsanwalt in Olching bei München Autor:innen: Kai-Uwe Agatsy, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin; Roland Bornhofen, Rechtsanwalt, Düsseldorf; Jan Dwornig, LL.M. (M&A), Rechtsanwalt, Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht, Düsseldorf; Lars Eckhoff, LL.M., Rechtsanwalt, Köln; Jun.-Prof. Dr. Claire Feldhusen, Universität Rostock; Dr. Gerald Gräfe, Rechtsanwalt, Stuttgart; Felix Heckmann, Rechtsanwalt, Düsseldorf; Dr. Thomas Jilg, Rechtsanwalt, Berlin; Dr. Katrin Klodt-Bußmann, Professorin für internationales Wirtschaftsrecht, HTWG Hochschule Konstanz, Of Counsel bei Automotive Kanzlei, München; Dr. Hans-Clemens Köhne, Rechtsanwalt, Köln; Dr. Niklas Korff, LL.M., Rechtsanwalt, Dozent für Wirtschafts- und Arbeitsrecht an der Universität Hamburg, Wedel; David Krause, Rechtsanwalt, Düsseldorf; Dr. Jutta C. Möller, Rechtsanwältin, Düsseldorf; Dr. Jürgen Niebling, Rechtsanwalt, Olching; Peter Poleacov, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Düsseldorf; Dr. Julia Reinsch, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Düsseldorf; Christoph Schmitt, Rechtsanwalt, Düsseldorf; Martin Stange, Rechtsanwalt, Düsseldorf; Natalie Wall, Rechtsanwältin, Fachanwältin für IT-Recht, M& , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 4. Auflage, Erscheinungsjahr: 20230712, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: AnwaltKommentar##, Redaktion: Feldhusen, Claire~Niebling, Jürgen, Auflage: 23004, Auflage/Ausgabe: 4. Auflage, Fachschema: Bürgerliches Gesetzbuch - BGB ~Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB~Kondition (Geschäftsbedingung)~Wirtschaftsgesetz~Wirtschaftsrecht~Privatrecht~Zivilgesetz~Zivilrecht, Fachkategorie: Zivilrecht, Privatrecht, allgemein, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Rechtsordnungen: Zivilrecht, Code Civil, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XIII, Seitenanzahl: 989, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Hermann Luchterhand Verla, Verlag: Hermann Luchterhand Verla, Verlag: Hermann Luchterhand Verlag, Länge: 243, Breite: 179, Höhe: 61, Gewicht: 1850, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 8173885, Vorgänger EAN: 9783824014644 9783824013401 9783824011599, Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 1217513
Preis: 99.00 € | Versand*: 0 € -
Stoffels, Markus: AGB-Recht
AGB-Recht , Zum Werk Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gehört zu den praktisch bedeutsamsten Gebieten des gesamten Vertragsrechts. Beim Vertrieb von Waren und Dienstleistungen, insbesondere über das Internet, sind AGB nicht mehr aus der Geschäftspraxis nahezu aller Anbieter wegzudenken. Dazu kommen Klauseln in Miet- und Arbeitsverträgen. Kommt es zwischen den Vertragsparteien zum Streit, entscheidet - auch vor Gericht - oft die Wirksamkeit der verwendeten AGB. Dieser Band bietet eine Gesamtdarstellung des AGB-Rechts und zeigt anhand zahlreicher Beispiele aus der Praxis Gestaltungsmöglichkeiten und Lösungswege auf. Inhalt Grundstrukturen des AGB-Rechts (z.B. Anwendungsbereich, Einbeziehung in den Vertrag, Auslegung, Inhaltskontrolle) Ausgewählte Problemfelder der Inhaltskontrolle (z.B. Vertragsschluss, Vertragsinhalt, Leistungsstörungen, Gewährleistung, Haftung, Sicherungsvereinbarung, prozessbezogene Klauseln) Das Verbandsklageverfahren (z.B. Unterlassungs- und Widerrufsanspruch, Verfahren) Anhang: AGB-Prüfungsschema Vorteile auf einen BlickGesamtdarstellung des AGB-Rechtsmit dem Gesetz für faire VerbraucherverträgeVerbraucherschutz i.R.d. Plattform-VOneues Kapitel zu Datenschutzklauseln Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt bereits das Gesetz für faire Verbraucherverträge, das bedeutsame Änderungen im AGB-Recht mit sich gebracht hat, sowie das Gesetz zur Umsetzung der Verbandsklagerichtlinie und das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Ebenfalls berücksichtigt werden die Änderungen beim Verbraucherschutz im Rahmen der Plattform-VO. Desweiteren gibt es ein neues Kapitel zu Datenschutzklauseln sowie zu Entgeltklauseln in der Kreditwirtschaft. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjuristenschaft, Richterschaft, Verbraucherzentralen. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 109.00 € | Versand*: 0 € -
Die Sims 4 Moschino Accessoires-Pack-Nutzungsbedingungen
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Warum ordentliche Gerichtsbarkeit?
Die ordentliche Gerichtsbarkeit ist wichtig, um Rechtsstreitigkeiten fair und gerecht zu lösen. Sie gewährleistet die Einhaltung von Gesetzen und Regeln in einer Gesellschaft. Durch die ordentliche Gerichtsbarkeit wird Rechtsicherheit geschaffen und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger geschützt. Sie trägt zur Stabilität und zum Funktionieren des Rechtssystems bei. Warum ordentliche Gerichtsbarkeit? Weil sie ein unverzichtbarer Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft ist, in der Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit gewährleistet werden müssen.
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Was bedeutet Gerichtsbarkeit?
Gerichtsbarkeit bezeichnet die Befugnis und Zuständigkeit eines Gerichts, Recht zu sprechen und Rechtsstreitigkeiten zu entscheiden. Sie umfasst die Ausübung der Rechtsprechung und die Durchsetzung von Rechtsnormen. Die Gerichtsbarkeit ist ein wesentlicher Bestandteil der Gewaltenteilung in einem Rechtsstaat.
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Welche Gerichtsbarkeit ist zuständig?
Welche Gerichtsbarkeit ist zuständig, wenn es um die Klärung von Rechtsstreitigkeiten oder die Verfolgung von Straftaten geht? In vielen Fällen hängt die Zuständigkeit von verschiedenen Faktoren ab, wie zum Beispiel dem Ort des Geschehens, der Art des Rechtsstreits oder der Höhe des Streitwerts. Oftmals ist das örtlich zuständige Amtsgericht für zivilrechtliche Angelegenheiten zuständig, während bei Straftaten das örtlich zuständige Strafgericht entscheidet. Bei grenzüberschreitenden Fällen kann die Zuständigkeit auch durch internationale Abkommen oder EU-Recht geregelt sein. Letztendlich ist es wichtig, sich im Einzelfall rechtlich beraten zu lassen, um die zuständige Gerichtsbarkeit korrekt zu bestimmen.
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Welche Gerichtsbarkeit ist zuständig?
Die Zuständigkeit der Gerichtsbarkeit hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie zum Beispiel dem Land, in dem der Rechtsstreit stattfindet, dem Rechtsgebiet, das betroffen ist, und der Art des Falls. In den meisten Fällen ist das örtliche Gericht oder das Gericht, das für das jeweilige Rechtsgebiet zuständig ist, die richtige Anlaufstelle. Es ist ratsam, sich an einen Rechtsanwalt zu wenden, um die genaue Zuständigkeit zu klären.
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Wasabi - Außenrollmarkise 4x2,5 AGB Polyester – Halbkassette
Wasabi - Außenrollmarkise 4x2,5 AGB Polyester – Halbkassette Schützen Sie Ihren Außenbereich stilvoll mit dieser Außenrollmarkise in AGB-Farbe. Sie bietet nicht nur zuverlässigen Sonnenschutz, sondern ist auch robust und praktisch für den täglichen Gebrauch. Technische Merkmale: Sonnenschutz: Polyestergewebe mit 280 g/m2 für hochwertigen Schatten und UV-Schutz, ideal, um sonnige Tage zu genießen, ohne dass das Sonnenlicht stört. Halbkassette: Mit einem Dach, das das Tuch beim Einrollen schützt und dadurch die Lebensdauer verlängert. Verleiht der Markise gleichzeitig eine elegante und moderne Optik. Verstellbare Neigung: Einstellbar von 0° bis 45° für eine flexible Anpassung je nach Sonnenstand. Wir empfehlen eine Mindestneigung von 15° bei Regen für einen optimalen Wasserablauf. Manuelles, geräuschloses Falten: Die ausziehbaren Arme ermöglichen eine vielseitige, einziehbare Struktur. Das Öffnen und Schließen erfolgt geräuschlos und präzise per Handkurbel. Technische Details: Abmessungen: 400 x 250 cm Material: Polyester 280 g/m2 Farbe: AGB System: Halbkassette Bedienung: Manuell, Handkurbel Lieferhinweis: Der Service für diesen Produkttyp umfasst keine Lieferung bis zur Haustür. Die Lieferung erfolgt bis zum Fahrzeug des Transporteurs.
Preis: 322.00 € | Versand*: 0.00 € -
Wasabi - Motorisierte Außenmarkise 4x2,5 AGB – Fernbedienung
Wasabi - Motorisierte Außenmarkise 4x2,5 AGB – Fernbedienung Verleihen Sie Ihrem Außenbereich Komfort und Schutz mit dieser motorisierten Markise in AGB. Der praktische Fernbedienungsmechanismus und die stilvolle Konstruktion machen diese Markise zur idealen Wahl für sonnige Tage. Technische Merkmale: Sonnenschutz: Polyestergewebe mit einem Gewicht von 280 gr/m2 für hervorragenden Schatten und UV-Schutz. Perfekt, um sonnige Tage zu genießen, ohne sich um schädliche UV-Strahlen sorgen zu müssen. Automatisches Einrollen: Die ausziehbaren Arme bieten eine flexible, einziehbare Struktur, die durch den Fernbedienungsantrieb komfortabel bedient werden kann. Halbgehäuse: Das eingebaute Dach schützt das Tuch beim Einrollen, wodurch die Haltbarkeit verlängert und das Design aufgewertet wird. Verstellbare Neigung: Die Neigung kann von 0° bis 45° angepasst werden, um den optimalen Schatten je nach Sonnenstand zu bieten. An Regentagen wird eine Mindestneigung von 15° empfohlen, um den Wasserabfluss zu gewährleisten. Montageanleitung und Verpackung im Set: Die Verpackung sorgt für einen einfachen Transport durch Türen, Treppen oder Aufzüge. Technische Details: Abmessungen: 400 x 250 cm Material: Polyester 280 gr/m2 Farbe: AGB (Anthrazit Grau Beige) System: Motorisiert mit Fernbedienung Bedienung: Fernbedienung Lieferhinweis: Der Service für diesen Produkttyp umfasst keine Lieferung bis zur Haustür. Die Lieferung erfolgt bis zum Fahrzeug des Transporteurs.
Preis: 400.67 € | Versand*: 0.00 € -
Kohlbecker, Günter: Gebäudeenergiegesetzt Informationen für Immobilieneigentümer
Gebäudeenergiegesetzt Informationen für Immobilieneigentümer , Die Erhöhung der Treibhausgase in der Atmosphäre entsteht unter anderem durch das Verbrennen fossiler Brennstoffe, z. B. durch das Heizen in Wohngebäuden. Ebenso ist erkennbar, dass die Klimaerwärmung auch die Forderung nach kühlen Räumen ankurbelt und somit ein Mehrfaches an Energie verbraucht wird. Die Konsequenz daraus ist für uns, die Art des Heizens auf Klimaneutralität umzustellen und auch das Umfeld gegen die Erwärmung zu wappnen. Ein Schwerpunkt gibt die Regierung beim Thema Heizung vor. Also ist es an der Zeit, dass sich Haus- und Wohnungseigentümer Gedanken machen, wie sie durch Änderungen bzw. Anpassungen ihr eigenes Gebäude fit für die Zukunft machen können. Dabei ist zu bedenken, dass bei einem Gebäude jede Änderung auch eine Verschiebung beziehungsweise Änderung an einer anderen Stelle bewirkt. Alle energiesparenden Maßnahmen belasten den Geldbeutel. Die Kosten für Material, Handwerker etc. fallen sofort an, die entstehenden Einsparungen, z. B. bei den Strom- und Heizkosten, machen sich aber erst im Laufe der Zeit bemerkbar. Es gilt also zu entscheiden, welche Maßnahmen eignen sich und sind gut umsetzbar? Welche (gesetzlichen) Verpflichtungen haben Immobilieneigentümer? Dieses Buch hilft dabei, rechtliche Grundlagen und die eigenen Vorstellungen in Einklang zu bringen. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
Preis: 24.90 € | Versand*: 0 €
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Was ist eine ordentliche Gerichtsbarkeit?
Was ist eine ordentliche Gerichtsbarkeit?
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Was versteht man unter Gerichtsbarkeit?
Was versteht man unter Gerichtsbarkeit? Gerichtsbarkeit bezieht sich auf die Befugnis und die Zuständigkeit eines Gerichts, Rechtssachen zu verhandeln und Urteile zu fällen. Sie umfasst die Auslegung und Anwendung von Gesetzen, um Streitigkeiten zu lösen und Gerechtigkeit zu gewährleisten. Die Gerichtsbarkeit ist ein wesentlicher Bestandteil eines funktionierenden Rechtssystems, da sie die Einhaltung von Gesetzen durchsetzt und Rechtsstreitigkeiten schlichtet. Sie ist unabhhängig und neutral, um faire und gerechte Entscheidungen zu treffen.
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Was ist die besondere Gerichtsbarkeit?
Die besondere Gerichtsbarkeit bezieht sich auf spezialisierte Gerichte, die für bestimmte Rechtsgebiete zuständig sind, wie beispielsweise Arbeitsgerichte, Verwaltungsgerichte oder Sozialgerichte. Diese Gerichte haben eine spezifische Zuständigkeit und sind mit Expertise in ihrem jeweiligen Rechtsgebiet ausgestattet. Durch die besondere Gerichtsbarkeit soll eine effiziente und fachkundige Bearbeitung von Rechtsstreitigkeiten gewährleistet werden. Die Richter und Richterinnen in diesen spezialisierten Gerichten verfügen über spezifisches Fachwissen und Erfahrung in ihrem jeweiligen Rechtsgebiet. Durch die Einrichtung von spezialisierten Gerichten wird eine gezielte und qualifizierte Rechtsprechung in komplexen Rechtsfragen ermöglicht.
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Was gehört zur ordentlichen Gerichtsbarkeit?
Zur ordentlichen Gerichtsbarkeit gehören alle staatlichen Gerichte, die nach den gesetzlichen Bestimmungen eingerichtet sind und in zivil- und strafrechtlichen Angelegenheiten tätig werden. Dazu zählen beispielsweise Amtsgerichte, Landgerichte und Oberlandesgerichte. Die ordentliche Gerichtsbarkeit ist in der Regel für die Durchführung von Verfahren in erster Instanz zuständig und entscheidet über Streitigkeiten zwischen Privatpersonen oder zwischen Privatpersonen und dem Staat. Die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit sind unabhängig und an Recht und Gesetz gebunden.
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